RLS-Kolleg’s Post

Neu auf #EnWiPo: #Europa- und #Kommunalwahlen haben erneut gezeigt: #Ost und #West unterscheiden sich im Wahlverhalten. Das gilt auch für die Einschätzung künftiger Wachstumspotenziale. Im Westen werden den erneuerbaren #Energien mehr Chancen eingeräumt als im #Osten #Deutschlands. https://lnkd.in/eMbfvj4k

Meine Analyse zur EU Wahl und Energiepolitik in 60 Sekunden:   🌍 Ergebnisse der EU-Wahl: Die Mitte-rechts Parteien haben Sitze gewonnen, während die Grünen und Liberalen Verluste hinnehmen mussten. Diese Verschiebung wird die energiepolitische Ausrichtung der EU erheblich beeinflussen und könnte zu neuen Mehrheiten im #EuropäischenParlament führen.   🔋 Paradigmenwechsel in der Energiepolitik: Der von grünen Wahlerfolgen inspirierte #EuropeanGreenDeal und das zugehörige #Fit-for-55-Paket wurden überwiegend mit den Stimmen einer Koalition aus @EVP, @S&D, @Renew Europe und @Grüne – also Mitte-links - verabschiedet. Die #EU-Energiepolitik könnte sich mit einer Mehrheit Rechts der Mitte stärker auf die Industriepolitik & Wettbewerbsfähigkeit konzentrieren: mehr kostengünstige & sichere Energie für die Industrie.    ⚖️ Gesetzgeberische Schwerpunkte: Senkung der Industriestrompreise; möglicherweise eine Verwässerung oder Verzögerungen bei der Umsetzung des Fit-for-55-Pakets. Und infolge der Stärkung des Rüstungssektors könnten weniger EU-Gelder für den #EuropeanGreenDeal zur Verfügung stehen.   🧑💼 Wichtige Personalentscheidungen: Seit der Nacht vom 27. auf den 28. Juni scheinen @UrsulavonderLeyen @KajaKallas und António Costa gesetzt zu sein - sofern es keine "Vendetta" im #EuropäischenParlament gibt. Als Energie- und vor allem KLIMA-Kommissarin hat sich @TeresaRibera, die derzeitige spanische Energieministerin, ins Spiel gebracht.   🇨🇭 Was bedeutet das für die Schweiz? Die EU-Wahlen haben wahrscheinlich nur geringen Einfluss auf das #Stromabkommen mit der Schweiz, da die laufenden Verhandlungen von der derzeitigen Europäischen Kommission kommissarisch weitergeführt werden.

Was wäre, wenn Kommunen zusammen mit ihren Einwohner:innen die staatliche Energiewende vorantreiben? In unserer Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden erleben wir täglich die großen Herausforderungen der kommunalen Energiewende. In Deutschlands #Kommunen ist die finanzielle und personelle Ausstattung nicht ausreichend, um die immer weiter steigenden Anforderungen an die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen zu erfüllen. Grund dafür sind fehlerhafte Strukturen des föderalen Systems, die dafür sorgen, dass Kommunen mit Aufgaben überladen werden ohne dafür die notwendigen Ressourcen zur Verfügung gestellt zu bekommen. Gezwungenermaßen müssen die Städte und Gemeinden die Energiewende dann in die Privatwirtschaft verlagern, sodass Contracting-Firmen beauftragt werden, die dann bspw. den Bau von PV-Anlagen auf kommunalen Liegenschaften übernehmen und diese Anlagen schließlich auch besitzen. Damit einhergehend verlieren Kommunen oftmals viele Millionen Euro, da das finanzielle Einsparpotenzial, dass sich aus der Energiewende ergibt, so großteilig in die Privatwirtschaft statt in die kommunalen Haushalte fließt. Was es also braucht sind neue Ansätze, damit die Kommunen befähigt werden ihre Energiewende selbst in die Hand zu nehmen um dann auch selbst zu profitieren. Im aktuellen Newsletter von Re:Form stelle ich einen dieser möglichen Ansätze vor. Vielen Dank an ProjectTogether, dass wir hier Erfahrungen der Kommunen vorstellen und auf das Problem aufmerksam machen können. Wie schauen Sie auf dieses Thema? Was sind Ihre Ideen und Vorschläge damit die kommunale Energiewende zum Erfolg wird?

🗳 Wahlen: 33 Prozent des BIP-Wachstums der EU durch saubere Energie Die Europawahl legt einen Rechtsruck u.a. in Österreich und Italien drastisch offen, vorgezogene Wahlen in Frankreich und gleichzeitig pro-europäische Zustimmung in Polen. In Deutschland verlieren die Grünen massiv an Zustimmung. Für die erneuerbaren Energien wird es damit noch schwerer. BEE-Präsidentin Simone Peter erklärte zu den vorläufigen Ergebnissen der Europawahl: „Trotz der erstarkenden rechten Kräfte haben die Demokrat*innen in Europa eine deutliche Mehrheit erhalten.“ Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) #europawahl #eu #wahl https://lnkd.in/dncE772v

Atomkraftwerke – CDU – CSU – Freie Wähler – Friedrich Merz – Markus Söder – Ein kleiner #Rückblick über etwa 1 Jahr Ein Beitrag von Werner Hoffmann https://lnkd.in/eTpraWhC Ich habe in diesem Blog schon über einige unterschiedliche Themen geschrieben, #Analysen gemacht und auch publiziert. Eines vorweg: Ich bin in keiner Partei und habe schon alle demokratischen Parteien (CDU, FDP, Grüne und SPD) gewählt. Ich bin also kein isoliert auf eine Partei denkender Anhänger, sondern sehe viele Bereiche auf die jeweilige Zeit, aber auch in Bezug auf die zukünftige Entwicklung. Als Sozialrechtsexperte gehören die gesetzliche Rente, aber auch die Themen betriebliche Altersversorgung, Mindestlohn, Bürgergeld zu meinem Themenbereich; ebenso alles was mit dem Bereich #Notfallordner, #Generalvollmacht, Erben, Betreuung, Testament zu tun hat. Die Themen erneuerbare und fossile Energie sowie Atomkraft sind mein 100% Hobby. Und genau deshalb habe ich hierüber viele Recherchen und Analysen durchgeführt . Nachfolgend ein Rückblick über die Artikel der letzten 12 Monate.… https://lnkd.in/eTpraWhC Vielleicht entwickelt jemand hierzu eine nette Idee. Das Thema ist so brisant, dass man es nur mit Humor ertragen kann. https://lnkd.in/eTpraWhC #Atomkraftwerke - #Kernkraftwerke, #CDU, #CSU, #Demokratie, #DieGrünen #Grüne, #Dual-#Fluid-#Reaktor #DualFluidReaktor, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #Europawahl, #FDP, #Fusionskraftwerk, #Landtagswahlen, #Politik, #SPD, #Strom #Stromnetz #Stromnetzwerke, #Umwelt, #Wahlen, #Wärmepumpe #LuftLuftWärmepumpe #LuftWasserWärmepumpe #WasserWasserWärmepumpe #ErdWärmepumpe Schlagwörter #Atomkraft, #Atomlobby, #Rückblick, #Zusammendassung, Fossile Energie, Lobby

📢 Ich äußere mich politisch nur, wenn es wirklich notwendig ist – wie jetzt! Ich möchte an alle Parteien appellieren: 🔴 Liebe CDU und CSU, bitte besinnt euch zurück auf eure Kernthemen wie Sicherheits- und Wirtschaftspolitik, weg von rechtsaußen. 🔵 Liebe SPD und Grüne, ihr macht gute Arbeit, zeigt es auch! Rückkehr zu den Kernthemen statt zu stark linksorientierten Inhalten. 💛 Liebe FDP, der Kapitalismus braucht eine Erneuerung. Wir brauchen Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft – lasst uns neue Wege gehen! 🌍 Zentral gesteuerte Energieanlagen sind riskant und machen uns abhängig. Eine sichere und nachhaltige Energieversorgung muss Priorität haben. 📚 Bildungspolitik verdient Aufmerksamkeit! Mehr Kitaplätze und eine umfassende Bildungsreform sind jetzt wichtiger denn je. 🤝 An die kleineren Parteien: Jede Stimme ist wichtig für einen demokratischen Weg! Lasst uns zusammenarbeiten für eine nachhaltigere, gerechtere und sicherere Zukunft. #Politik #Deutschland #Nachhaltigkeit #Bildung

Jetzt richtig wählen: 0) Bürgerliche wählen bedeutet: 🤑 Steuergeschenke für Reiche (Steuerabzüge erhöhen = Reiche entlasten) 🐌 Schneckentempo bis Totalblockade beim Kampf gegen Klimawandel 💔 Kein Herz für Alte und den sozialen Ausgleich (keine 13. AHV) 1) Grüne wählen bedeutet: 🌞 Energiewende vorantreiben, Energie "made in Switzerland" 🌍 Schutz vor der Klimakatastrophe 💚 Soziales Miteinander: Entlastung der Mieter und Prämienzahlenden mit geringem Einkommen, 13. AHV für Rentner 🌻 Intakte Umwelt, Biodiversität, Wohlbefinden und Erholungsraum 💰 Geringverdiener entlasten, Geld dort holen wo es ist, nicht dort wo es nicht ist. Für eine Grüne Wirtschaft, für ein fortschrittliches Toggenburg: Liste 8 #wahlen #kantonsrat #regiergungsrat #stgallen #toggenburg #klimakrise #klimawandel #energiewende #solarenergie #windenergie #wasserkraft #grünewirtschaft #stopsvp

https://lnkd.in/evkJeGed Die Grünen scheinen aktuell massiv an Zustimmung in der Bevölkerung zu verlieren. Bei Anhängern der Grünen wird das interpretiert, als dass die Bevölkerung "geistig" noch nicht weit genug sei, um die Vorteile der Energietransformation zu erkennen, oder nicht genügend Geduld aufbringt, um abzuwarten, wie sich die Vorteile der Energietransformation positiv auswirken. Es gibt allerdings noch eine zweite mögliche Interpretation: Die Wahlbevölkerung erkennt allmählich, dass die Grünen nach dem Prinzip "gewollt, aber nicht gekonnt" arbeiten, und "gut gemeint" eben nicht dasselbe ist wie "gut gemacht". Aus meiner persönlichen Sicht verwechseln die Grünen weitestgehend Fachkenntnis mit Elan und instrumentalisieren den Klimawandel, um ihre politischen Positionen mit möglichst geringem Debattenaufwand durch die Gremien und Parlamente zu treiben. (An dieser Stelle zitiere ich beispielhaft den Hannoverschen Oberbürgermeister Belit Onay mit "dafür haben wir keine Zeit", als er auf die Frage antwortete, ob man eine Maßnahme nicht noch einmal mit Rat und Bürgervertretungen diskutieren könnte). Die sachliche Begründung ist ja einsichtig: Die Energiewende erweist sich als Energiepatenthalse und droht zu kentern bzw. zu scheitern, wie Daniel Bleich hier kürzlich eindringlich beschrieben hat, denn Deutschlands Energiekosten gehen durch die Decke, und die CO2-Emissionen sind im europäischen Vergleich (vor allem im Direktvergleich mit Frankreich, das auf die Kombination von Kernenergie und Erneuerbaren setzt) tendenziell im absurd schlechten Bereich, trotz der heute schon teilweisen hohen Regenerationsquoten. Sollte die Interpretation richtig sein, dass die Bevölkerung bewusst oder intuitiv nun erkannt hat, dass die bisherige Grüne Energie- und Klimapolitik nicht nur eher ineffektiv ist, sondern auch noch zu massiven Wohlstandsverlusten führt (was man als politisch gewollt für eine zukünftige Umverteilung interpretieren könnte), und die Bevölkerung dies auf die Inkompetenz der Beteiligten zurückführt, wäre aus meiner Sicht die richtige Folgerung, dass a) die Energietransformation kurzfristig neu ausgerichtet werden sollte b) die Abstimmung zwischen Wirtschaft, Politik und Energiepolitik neu und effektiv gestaltet werden sollte c) in der Folge die Grünen nach Möglichkeit - was sich allerdings durch Wahlen klären müsste - aus den relevanten Positionen in Wirtschaft, Energie und Klimapolitik herausgehalten werden müssten. Nur so würden die beiden Ziele "Wohlstandserhalt und Wohlstandssicherung" und "Klimagas-Emissionsreduktion" gemeinsam erreichbar sein. Alles andere halte ich für Illusion.

Die CDU-Mitglieder im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen haben mich erneut als Kandidatin für die kommende Bundestagswahl nominiert. Über mein Ergebnis von 95 % habe ich mich sehr gefreut. Dieses Signal der Geschlossenheit spornt an und ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf. In Deutschland ist es Zeit für einen Kurswechsel - vor allem in der Klima- und Energiepolitik. Wenn Deutschland Industrieland bleiben soll, dann brauchen wir endlich: - Klimaschutz mit wirtschaftlichen Anreizen und ohne Zwänge, - eine erschwingliche und sichere Energieversorgung, - verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen. #Bundestag #Nominierung #Energie #Energiepolitik #Klimapolitik #Nachhaltigkeit #Technologieoffenheit

Markus #Söder macht für das schleppende Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien u.a. #Bürgerbegehren verantwortlich. Er plant eine Reform. 😬 💡 Eine Auswertung von Mehr Demokratie e.V. zeigt jedoch, dass es keine empirische Grundlage dafür gibt. Im vergangenen Jahr gab es 112 Bürger- und Ratsbegehren – nur 14 davon betrafen überhaupt Klima- oder Energiewendeprojekte. Im Zeitraum von 2013 bis 2022 hatten 67,3 Prozent der klimabezogenen direkt-demokratischen Verfahren sogar eine positive Zielrichtung für die Energiewende. Wir sagen: Um die #Energiewende zu beschleunigen und mehr Akzeptanz zu erreichen, braucht es mehr, nicht weniger dialogorientierte Formate❗️ BürgerBegehren Klimaschutz e.V. plädiert für einen Austausch über innovative Ansätze von Demokratie und #Bürgerbeteiligung anstatt über Einschnitte bei direkt-demokratischen Verfahren. Ein chancenorientierter Ansatz ist der "Windkraft-Bonus". Windrad-Betreiber müssten sich demnach künftig mit den jeweiligen Kommunen auf eine angemessene Beteiligung der Bürger*innen einigen – beispielsweise in Form von günstigeren Stromtarifen oder durch Beteiligung an der Gesellschaft oder einem Windrad. Auch Bürger*innenräte eignen sich, um im Hinblick auf Sachfragen das Gemeinwohl und Partikularinteressen vor Ort abzuwägen. In einem aktuellen Modellprojekt verbinden BürgerBegehren Klimaschutz e.V. und Mehr Demokratie e.V. auf kommunaler Ebene Bürgerräte mit Ratsreferenden. Das heißt, zufällig ausgeloste Teilnehmende aus der Kommune diskutieren über ein kontroverses Klimathema. Die erarbeiteten Handlungsempfehlungen werden im Anschluss in einem verbindlichen Ratsreferendum von allen wahlberechtigten Einwohner*innen abgestimmt. Auf diese Weise lässt sich die #Energiewende effektiv und anschlussfähig gestalten.